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„Dresdner Positionen“ – Forderungen an die Bundesregierung

Zum Abschluss des 62. Treffens der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder am 14. und 15. Oktober 2021 in Dresden haben die Beauftragten des Bundes und der Länder für Menschen mit Behinderungen heute in Form von »Dresdner Positionen« Forderungen für einen Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages verabschiedet.
Die Beauftragten fordern, dass bei den Koalitionsverhandlungen die Belange von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsthema in allen Politikfeldern Berücksichtigung finden. (Quelle: Pressemeldung der Beauftragten von Bund und Ländern zu den „Dresdner Positionen“)

„Dresdner Positionen“ v. 15.10.2021 im Wortlaut

Dresdner Positionen in Leichter Sprache

Pressemeldung der Beauftragten von Bund und Ländern zu den „Dresdner Positionen“ (nicht barrierefrei)

Navigations-Gürtel mit Kompass

Wie technische Hilfsmittel das Leben und den Alltag von Menschen mit Behinderungen ‎erleichtern können, erfährt Georg Sarantoulakos jeden Tag. ‎

Tag der offenen Tür des Berufsförderungswerkes Halle (Saale) gGmbH

Am 27.05.2021 findet der Tag der offenen Tür des BFW Halle (Saale) statt. Wenn auch coronabedingt virtuell – werden die Besucher*innen viele traditionelle Elemente des realen Tages der offenen Tür aus den vergangenen Jahren wiederfinden. Von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr steht eine Vielzahl multimedialer Informationen bereit. Treten Sie live in Dialoge mit den Kolleg*innen und Rehabilitand*innen aus den verschiedenen Abteilungen des BFW Halle (Saale), mit Anbietern von elektronischen und optischen Hilfsmitteln oder nehmen Sie an den Fachvorträgen teil. Alle Veranstaltungen laden Sie zur Interaktion ein. Zusätzliche Informationen gibt es in kleinen Filmen, Broschüren und Audiofiles.

Alles was Sie dazu benötigen, ist ein internetfähiges Smartphone, Tablett oder ein PC. Sie können sich über eine liebevoll gestaltete Geländekarte des BFW Halle (Saale) zu den einzelnen Events bewegen oder auch ganz traditionell per Benutzermenü.
Teilnehmen kann man am 27.05. ab 10:00 Uhr, indem man dem dann veröffentlichten Link auf unserer Homepage folgt, auf der dann auch der zeitliche Ablauf einsehbar ist. www.bfw-halle.de

Die Blinden und Sehbehinderten in Thüringen trauern um Klaus Möller

In der Nacht zum Dienstag, den 13.04.2021, verstarb unser langjähriger Lehrer und Direktor der „ehemaligen Sehschwachenschule in Weimar – heute Diesterwegschule“, Herr Klaus Möller im Alter von 91 Jahren in Dresden.

Er war Lehrer für untere Klassen (Deutsch, Mathematik, Heimat- und Sachkunde).
Das Nebenfach Schulgarten – welches später sein Hauptfach wurde, liebte er, insbesondere den Schulgarten und das Gewächshaus darin.

Als Direktor leitete er die Sehschwachenschule (später Diesterwegschule) in Weimar von 1964 bis 1995 – 31 Jahre. Unter seiner Leitung wurden viele Entwicklungsfortschritte im Sinne der Bildung und Erziehung von sehbehinderten Kindern und ab 1990 auch blinden Schülern, erreicht.

Mit der Instandsetzung des Internates in der Schwabestraße 20/22 und dem sehbehindertengerechten Neubau des Schulgebäudes in der Windmühlenstraße 17 (Einzug 1979) fungierte Klaus Möller als engagierter Bauherr.

Er war ein unermüdlicher Streiter für die Belange der sehbehinderten/blinden Kinder und Jugendlichen in Thüringen.

Er leitete ein engagiertes und fachkompetentes Kollegium.
Er war Gründungsmitglied des Vereins zur Förderung sehbehinderter und blinder Kinder und Jugendlicher Thüringens ab 1991. Er übernahm den Vorsitz des Vereins von April 1995 bis Oktober 2000.

Er setzte sich sehr für die Neugründung der „Max Zöllner-Stiftung“ nach der Wende ein.
Sein starkes Engagement in der Öffentlichkeit und zahlreiche förderliche Kontakte, zeigten sein Wirken für sehbehinderte und blinde Menschen, so dass er als Ehrenmitglied im Blinden- Sehbehindertenverband in der Kreisorganisation Weimar- Apolda-Sömmerda, tätig war.

Unsere Gedanken sind aber auch bei seiner Frau Krimhilde und seiner Familie, mit denen wir gemeinsam trauern.

Weimar im April 2021

Joachim Leibiger – Landesvorsitzender sowie der Vorstand des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V.

Neue Servicenummern bei der Deutschen Bahn

die Deutsche Bahn hat zum 1. April 2021 ihre Servicenummern auf Berliner Festnetz-Rufnummern umgestellt. Somit sind Anrufe nun zum Ortstarif bzw. für Kunden mit Festnetz-Flat kostenfrei möglich.
Für die Planung und Buchung Ihrer Zugverbindungen ist die Servicenummer der Mobilitätsservice-Zentrale ab sofort unter Tel. 030 / 65 21 28 88 erreichbar (Stichwort „Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband, DBSV“). Der Service ist Montag bis Freitag von 6:00 – 22:00 Uhr sowie Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 8:00 – 20:00 Uhr erreichbar.
Sie können Ihre Reise darüber hinaus weiterhin auch jederzeit online buchen unter
https://vat.db-app.de/certify?event=184&language=de.
Die Deutsche Bahn hat darüber hinaus die folgenden weiteren Servicenummern geändert:
Allgemeine Servicenummer: Tel. 030 / 29 70 für Auskünfte über Fahrpreise und Fahrpläne sowie weitere Serviceleistungen der Deutschen Bahn und zur BahnCard.
Servicenummer Fundsachen: Tel. 030 / 58 60 20 90 9 zur Meldung von im Zug oder Bahnhof verlorene oder gefundene Gegenstände.
Servicenummer Fahrgastrechte: Tel. 030 586 02 09 20 mit Informationen zu Fahrpreiserstattungen im Rahmen der EU-Fahrgastrechteverordnung.

Resolution des BSVT e.V. (Wahlprüfsteine)

Wahlprüfsteine in Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahlen 2021

  1. 80% der Informationen in unserer Gesellschaft werden über das Auge aufgenommen. Ein Blinder hat somit große Einschränkungen hinzunehmen! Die Teilhabe für Blinde und hochgradig Sehbehinderte am Leben ist daher oft nur eingeschränkt möglich. Ein selbstbestimmtes Leben ist jedoch das Ziel des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Mit der Ratifizierung am 26.März 2009 gilt dieses Übereinkommen auch innerstaatlich als Bundesrecht. Dabei ist die Schaffung von Barrierefreiheit in allen Bereichen eine Grundvoraussetzung. Für Blinde ist besonders die Barrierefreiheit im Kommunikationsbereich (Internetseiten und mobile Anwendungen) wichtig.

Frage:

  • Wie unterstützen Sie als Kandidat für den Thüringer Landtag konkret diesen Prozess, insbesondere bei der Verwirklichung des Thüringer Maßnahme planes zur Umsetzung der UN-BRK?
  • Es gibt 9 Arbeitsgruppen (AG), in welcher Arbeitsgruppe haben Sie bisher mitgewirkt und wie wird die weitere Arbeit zur Schaffung von Barrierefreiheit in ihrer Partei organisiert?
  1. Unser Verband setzt sich mit vielen ehrenamtlich arbeitenden Mitgliedern für die Inklusion behinderter Menschen in unserem Land ein. Dafür sind, ebenso wie in den Parteien, komplexe organisatorische und logistische Strukturen notwendig. Diese Organe und Gremien der Vereine bestehen fast immer ausschließlich aus Menschen, die an derselben Behinderung leiden, wie diejenigen für die sie sich einsetzen. Trotz Verwendung moderner Hilfsmittel bleiben in der ehrenamtlichen Vereinsarbeit der Vorstände wesentliche Bereiche offen, die aufgrund der Behinderung nicht möglich sind. Dabei leisten gerade diese Vorstände mit ihrer Arbeit einen bedeutenden Beitrag dafür, dass viele behinderte Menschen, unabhängig der Mitgliedschaft in den Vereinen, besser ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wahrnehmen können. Leider gibt es hier eine Lücke in der Versorgung mit der Arbeitsassistenz, da die Vorstandstätigkeit durch behinderte Menschen unzureichend geregelt ist. Dadurch erhalten diese ehrenamtlich arbeitenden Vorstände zurzeit keinerlei Unterstützung als Ausgleich zu ihrer Behinderung, im Sinne einer Arbeitsassistenz.

Frage:

  • Stimmen Sie mit unserer Meinung überein, dass dieser Zustand nicht länger tragbar ist?
  • Wird sich Ihre Partei für eine Arbeitsassistenz von Vereinen mit anerkannt behinderten Vorständen einsetzen?
  • Wie könnte ein Modell aussehen, eine Arbeitsassistenz für Vereine mit behinderten Vorständen zu realisieren?
  1. Es ist derzeit eine Förderung von 70% der Personalkosten der überregionalen Beratungsstellen über die GFAW und ein Eigenanteil von 30% zutragen. Bisher wurde über die Blindenstiftung dieser Eigenanteil getragen. Die Erträgnisse der Stiftung werden überwiegend für eigene Personal- und Sachkosten aufgewendet und stehen nur noch zu einem geringen Anteil zur Kofinanzierung für die Beratungstätigkeit zur Verfügung.

Die Förderung durch die GfAW beläuft sich stets auf einen bestimmten Bewilligungszeitraum von einem Jahr. Auch wenn beide Personalstellen der ÜBS Heilbad Heiligenstadt und ÜBS Ostthüringen über einen unbefristeten Arbeitsplatz verfügen, so sind beide Personalstellen von den Fördermittelgebern abhängig.

Frage:

  • Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Überregionalen Beratungsstellen (ÜBS) Heilbad Heiligenstadt und Ostthüringen so zu unterstützen, dass eine gewisse Planungssicherheit sowohl für den Gesamtverband und dessen Mitglieder, als auch für die Angestellten der oben genannten Beratungsstellen vorhanden ist?
  1. Die derzeitig gültigen Richtlinien zur Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen an Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Förderung von Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen im Freistaat Thüringen, fördert nur die Personalkosten bei Beratungsstellen. Für Sinnesbehinderte, besonders Blinde ist es im Ehrenamt nicht möglich das Rechnungswesen, die Finanzbuchhaltung oder die Lohnbuchhaltung selber zu erledigen oder entsprechend des Vereinsrechtes zu kontrollieren.

Aus der Richtlinie:

„2       Gegenstand der Förderung…

Gefördert werden unter 1.2 notwendige Sachausgaben der geschäftsführenden Stelle eines Verbandes oder Vereines und unter 1.3 notwendige Sach- und Personalausgaben der Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen.“

Warum werden keine Personalkosten für die geschäftsführende Stelle gefördert. Hier kann mit geringem Aufwand die Richtlinie geändert werden.

Frage:

  • Können Sie sich eine Änderung der Richtlinie vorstellen und wie kann kurzfristig eine Lösung herbeigeführt werden?
  1. Das Bundesland Thüringen zahlt den blinden Menschen das Landesblindengeld im Rahmen des Sinnesbehindertengesetzes. Dies beträgt monatlich 400,00 €. Dafür sind die Betroffenen sehr dankbar, da ja so doch ein finanzieller Spielraum für blindenspezifische Ausgaben vorhanden ist. Im nationalen Vergleich liegt die Höhe des Blindengeldes von Thüringen etwa im unteren Mittelfeld.

Frage:

  • Wäre es möglich die Errungenschaften des Landesblindengeldes so auszubauen, dass ab der nächsten Legislaturperiode eine Dynamisierung stattfinden kann? So dass ähnlich wie in anderen Bundesländern oder auch bei der gesetzlichen Rente der Betrag des Sinnesbehindertengeldes ebenfalls dynamisch angeglichen wird?
  1. Das Sinnesbehindertengesetz des Freistaates Thüringen berücksichtigt Blinde, Gehörlose und Taubblinde mit einen Nachteilsausgleich. Andere Bundesländer gehen in ihren Ausgleichskatalog weiter und berücksichtigen hochgradig Sehbehinderte ebenfalls mit einen Nachteilsausgleich.

Frage:

  • Wie steht ihre Partei dazu und können Sie in der nächsten Legislaturperiode für ein Sehbehindertengeld für hochgradig Sehbehinderte eintreten?

Leichte Sprache – Broschüre: Der Schwer-Behinderten-Ausweis – Was ist das?

Wer hat Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis? Wie ist ein solcher Ausweis zu bekommen? Welche Informationen sind darin enthalten und welche Vergünstigungen entstehen aus dem Besitz einer solchen Karte? Antworten auf Fragen wie diese finden sich in der neuen Broschüre „Der Schwer-Behinderten-Ausweis – Was ist das? Informationen in Leichter Sprache“.

Das 34-seitige, umfangreich illustrierte Heft kann auf der Internetseite des Thüringer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen bestellt werden. Außerdem steht dort eine Download-Version des barrierefreien Dokuments zur Verfügung.

Corona-Schutzimpfung

Aktuelle Informationen zum Stand der Impfungen / Covid 19. 

Am 26.02.2021 informierte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT), dass mit Blick auf weitere Lieferankündigungen des Herstellers AstraZeneca am 1. März, um 12:00 Uhr, die Terminvergabe bei den unter 65-Jährigen auch für die nächste Priorisierungsgruppe (Unterpriorisierung 2.2) geöffnet wird. Termine sind sowohl noch für das Wochenende, 6./7. März, frei als auch für die Impfzentren in Erfurt und Gera, die am 10. März öffnen werden.

Damit können ab Montag, 01.03.2021, 12:00 Uhr, auch die folgenden Personengruppen Impftermine für den Zeitraum ab 6. März vereinbaren (Unterpriorisierung 2.2):

  • Personen mit Vorerkrankungen mit hohem Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf
  • Bis zu zwei enge Kontaktpersonen
    • von pflegebedürftigen Personen über 70 Jahren und/oder mit Vorerkrankungen, die nicht in einer Einrichtung leben
    • von schwangeren Personen

Natürlich können sich auch Personen unter 65 Jahren der Priorisierungsstufen 1 und 2.1 weiter für einen Impftermin anmelden.

Eine Übersicht, wer nach der aktuellen Priorisierung impfberechtigt ist, ist auch auf der Internetseite unter https://www.tmasgff.de/covid-19/impfreihenfolge zu finden.

Nach der Impfverordnung der Bundesregierung benötigen Menschen mit Vorerkrankungen ein ärztliches Attest, damit sie ihren Anspruch auf eine Impfung nachweisen können. Betroffene können diese Bestätigung auch telefonisch beim betreuenden Arzt/bei der betreuenden Ärztin anfordern und sich dann per Post zuschicken lassen. Inwieweit der Arzt für die Ausstellung des erforderlichen Attestes eine Gebühr erheben kann, ist noch nicht bekannt.

Weitere Informationen dazu, in welcher Form Berechtigungsnachweise für die Impfungen erbracht werden müssen, finden Sie hier: https://www.tmasgff.de/covid-19/faq/impfung.

Quelle: Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband (Der Paritätische) Landesverband Thüringen e. V.

Weitere Informationen auf der Internetseite der Bundesregierung

Wer wird wann geimpft? Das ist die Reihenfolge bei der Corona-Impfung die Sendung BRISANT der ARD erklärt auf Ihrer Internetseite, wer zuerst geimpft wird.

Hier finden Sie die Neufassung der Impfverordnung als PDF

Tag des weißen Stockes 2020

Weisser Stock auf Leitlinien

Weltweit nutzen Blindenverbände den 15. Oktober 2020 als Tag des weißen Stockes, um auf die Situation blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam zu machen. Am 15. Oktober 1964 übergab US-Präsident Lyndon B. Johnson in einem symbolischen Akt Langstöcke an Menschen mit Blindheit und starker Sehbehinderung, was als Beginn des systematischen Orientierungs- und Mobilitätstrainings gilt.

Die Idee, die blinden Menschen mit einem weißen Stock als Schutz- und Erkennungszeichen zu versehen, entstand 1930 in Paris und wurde 1931 in die Tat umgesetzt. Schöpferin dieser Idee war Guilly d’Herbemont, die am 7. Februar 1931 in Anwesenheit mehrerer Minister und Vertreter von Blindenorganisationen die ersten weißen Stöcke überreichen konnte. Der weiße Stock wurde somit offiziell als Schutz und Erkennungszeichen blinder Menschen anerkannt.
Im Jahre 1969 riefen die Vereinten Nationen den „Internationalen Tag des Weißen Stockes“ ins Leben, welcher jeweils am 15. Oktober begangen wird. In den darauf folgenden Jahren erlebte der weiße Stock eine neue Entwicklung. Mit dem sogenannten Langstock und entsprechendem Mobilitätstraining konnten nun vermehrt blinde und sehbehinderte Menschen die große Herausforderung des Straßenverkehrs in Angriff nehmen.

Bundesweite Woche des Sehens

Pressefoto der Woche des Sehens - Die Zukunft im Auge behalten

Für Menschen ohne Sehbehinderung ist es oft schwer vorstellbar, wie man Alltagssituationen mit einer Sehbeeinträchtigung wahrnimmt. Wie finde ich mit „Tunnelblick“ meinen Weg durch einen Bahnhof? Woche des Sehens „Zug in Sicht“ macht es erlebbar.

Wie kann ich einen Fahrkartenautomaten bedienen, wenn ich sehr verschwommen sehe? Das neue Online-Spiel der Woche des Sehens „Zug in Sicht“ macht es erlebbar.
Am Spielbeginn stehen drei unterschiedliche Seheinschränkungen zur Auswahl. Anschließend bewegen sich die Spielenden mit dem Blickwinkel der gewählten Beeinträchtigung durch eine virtuelle Bahnstation. Ziel ist es, „unfallfrei“ den Zug zu erreichen. Wer möchte, kann das Spiel danach mit einer anderen Seheinschränkung spielen und sich so die Unterschiede buchstäblich vor Augen führen.
„Zug in Sicht“ steht ab dem 8. Oktober auf www.woche-des-sehens.de/spiel zur Verfügung und kann direkt im Browser gespielt werden.

Miteinander die Zukunft im Auge behalten

Die Woche des Sehens 2020 beginnt am 8. Oktober mit dem „Welttag des Sehens“ und endet mit dem internationalen „Tag des weißen Stocks“ am 15. Oktober. Das diesjährige Motto lautet „Die Zukunft im Auge behalten“. Gemeinsam mit Organisationen aus den Bereichen Selbsthilfe, Augenmedizin und Entwicklungszusammenarbeit lädt Schirmherrin Gundula Gause dazu ein, sich rund um die Themen Blindheit und Sehbehinderung zu informieren und zu engagieren.

Vielfalt trotz Corona

Trotz Pandemie sind in der 19. Ausgabe der Aktionswoche unterschiedlichste Veranstaltungen geplant. Das Spektrum reicht von Vorträgen und Hilfsmittelvorstellungen über Sehtests bis zum Hörfilmkino.
Bei allen Aktionen steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Über eventuell notwendige Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie informiert die Webseite der Kampagne unter www.woche-des-sehens.de/corona.
Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind in diesem Jahr Internet- und Telefonaktionen in den Fokus gerückt. In Onlinevorträgen können sich Teilnehmende zum Beispiel über Augenerkrankungen informieren oder lernen, barrierefreie Dokumente zu erstellen. In Telefonaktionen beraten sehbehinderte Menschen zum Leben mit einer Seheinschränkung.
Der Veranstaltungskalender auf www.woche-des-sehens.de/veranstaltungen hilft dabei, Angebote in der eigenen Region oder Online- und Telefonaktionen zu finden.

Die Partner der Woche des Sehens

Getragen wird die Woche des Sehens von der Christoffel-Blindenmission, dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Berufsverband der Augenärzte Deutschlands, dem Deutschen Komitee zur Verhütung von Blindheit, der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft, dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf sowie der PRO RETINA Deutschland. Unterstützt wird sie zudem von Aktion Mensch und ZEISS.